Zu Besuch in türkischen Gefängnissen

ipekMeine Reise in die Osttürkei hat mich schwer beeindruckt. Ich besuchte gewählte Mitglieder des türkischen Parlamentes im Gefängnis. Sie sind seit vier Jahren in Untersuchungshaft. Was ihnen vorgeworfen wird, ist das, was alle Mitglieder des Schweizer Parlamentes tun: Sie setzen sich für ihre Region, für Föderalismus und ihre eigene Sprache ein.

In Begleitung der Nationalräte Balthasar Glättli, Martin Naef und des Basler Grossrats Mustafa Atici konnte ich am 12. und 13. April 2013 politische Gefangene (und zugleich gewählte BDP-Parlamentarier) besuchen. Ausserdem trafen wir den kürzlich freigelassenen Bürgermeister von Van, Bekir Kaya (kl. Bild). Die BDP (Partei für Frieden und Demokratie) vertritt die kurdische Minderheit in der Türkei und wird in den kurdischen Gebieten von einer grossen Bevölkerungsmehrheit getragen und gewählt. Ebenso konnten wir mit der stellvertretenden Bürgermeisterin von Diyarbakir, Hafize Ipek (gr. Bild), und weiteren Vorkämpfern für Menschenrechte sprechen.

In der Kurdenregion der Türkei sind Tausende politischer Gefangener seit Jahren in Untersuchungshaft, was rechtstaatlich kaum zu rechtfertigen ist. Der begonnene Friedensdialog ist bedeutungsvoll und bietet eine historische Chance, das seit Jahrzehnten anhaltende Blutvergiessen zwischen Kurden und Türken zu beenden. Lesen Sie den Bericht über die Gefängnisbesuche in Diyarbakir und die Situation in der Osttürkei sowie die Interpellation dazu, welche ich am 17. April eingereicht habe.