Basel-Stadt ist ein grossartiger Kanton. Keine Insel hinter dem Jura, sondern ein faszinierendes Zentrum mit global tätigen Unternehmen, mit weltweit kompetitiver Forschung, Kultur und Architektur und einem wunderbaren Humor, der jeweils an Fasnacht zu Hochform aufläuft. Die Stärken unserer Stadt sind das perfekte Gesamtpaket für eine erfolgreiche Wirtschaft, sozialen Frieden und Lebensqualität. Basel schafft es, die besten Talente anzuziehen und gute Jobs zu bieten.
Basel-Stadt soll diese Stärken stolz zeigen und in die Welt hinaustragen. Unser Kanton darf sich aber nicht ausruhen, sondern muss sich offen und entschlossen den grossen Herausforderungen der Zukunft stellen.
Zu diesen Herausforderungen gehört neben der Pandemie der Klimaschutz. Nur eine Gesellschaft, die schnell genug auf eine fossilfreie Energieversorgung umstellt und sich der Klimaerhitzung anpasst, kann in Zukunft überhaupt erfolgreich sein.
Deshalb wollen wir, dass Basel auch im Klimaschutz zu einem Leuchtturm mit internationaler Ausstrahlung wird und ein Magnet für Talente, Startups, Unternehmen und Investoren, die sich der Herausforderung des Klimawandels stellen und ihre gesellschaftliche Verantwortung wahrnehmen wollen.
Die Voraussetzungen sind top. In Basel lebt eine zufriedene, gut ausgebildete Bevölkerung, es herrschte eine Atmosphäre der Offenheit und Innovation. Zudem gibt es in Basel, diese grossen Entwicklungsareale im Klybeck, Hafen, Wolf und Dreispitz, von denen eine grosse Dynamik ausgehen soll und wird.
Basel hat, da sind wir überzeugt, das Zeug dazu, eine nationale und gar internationale Vorreiterrolle in Sachen Stadtentwicklung mit urbaner Ökologie, Kreislaufwirtschaft, Diversität und Kultur einzunehmen und zur Lösung der grossen Umweltkrise beizutragen.
Wir wollen, dass Basel eine Lokomotive im Klimaschutz wird. Das ist nicht nur die Vision von uns vieren, die sich für den Regierungsrat bewerben, das ist auch die konsequente Umsetzung des Wählerauftrags. Denn diese Grossratswahl war eine Klimawahl. Und das muss sich in der Regierungsarbeit niederschlagen.
Wir wollen den Klimaschutz zu einer übergeordneten Aufgabe machen und dem Präsidialdepartement zuordnen. Klimaschutz würde so zur präsidialen Aufgabe und das Präsidialdepartement substantiell aufgewertet. Konkret streben wir an, das Amt für Umwelt und Energie dem Präsidialdepartement zu unterstellen, wo sich schon heute die Nachhaltigkeit und die Stadtentwicklung befinden. Die Stadtentwicklung bekommt eine Schlüsselrolle, erhält den klaren Lead bei der Arealentwicklungen, übernimmt die Führung, Koordination und sorgt dafür, dass die Bevölkerung früh einbezogen, Investoren begrüsst und Ideen rasch umgesetzt werden können. Die Stadtentwicklung wird dafür sorgen, dass Areale höchste Umweltstandards erfüllen und zu einem Hort für Kreislaufwirtschaft werden, dass die Fernwärme rasch ausgebaut und eine Solaroffensive lanciert wird. Unser Ziel ist, dass Basel 2025 zur European Green Capital erkoren wird.
Basel soll Kulturhauptstadt der Schweiz bleiben. Auch hier wollen wir Innovationskraft stärken, die Qualität erhalten und insbesondere den Boden für ein vielfältiges Kulturangebot schaffen. Die alternative und zahlbare Kultur ist uns wichtig und ihre angemessene Berücksichtigung zentral. Wir sind uns voll bewusst, dass ein grosser Teil von Basels Kultur nur dank grossartigen Mäzenen und Sponsoren blüht. Ihnen sind wir dankbar. Mit ihnen werden wir auch in Zukunft die Zusammenarbeit suchen.
All dies wollen wir im Dialog erreichen. Mit der Bevölkerung, mit der Wirtschaft von der Kleinstunternehmerin bis zum grossen Konzern, mit den Kulturschaffenden, mit den geografischen Nachbarn im In- und Ausland und natürlich im Austausch mit der ganzen Schweiz. Für genau diese Werte wollen wir im ganzen Land Verbündete finden, dabei die Position der Städte stärken, zu deren StadtpräsidentInnen ich landesweit einen sehr guten Draht habe.
Bis vor 3 Tagen habe ich nicht damit gerechnet, dass ich mich für das Regierungspräsidium bewerben würde. Weil es schlicht und einfach nicht frei war. Ich erhielt aber viele Zuschriften von Menschen, die mich aufforderten, dieses Amt zu übernehmen. Und ich darf ihnen sagen, dass ich begeistert bin von der Idee und überzeugt, dass ich es mit grossem Tatendrang ausfüllen werde. Ich bringe die nötige politische und fachliche Erfahrung mit, um den Klimaschutz voranzubringen. Ich habe Erfahrung in Führungs- und Strategieentwicklung, Ich liebe es Reden zu schreiben, und es wird mir immer wieder attestiert, dass ich begeistern und motivieren kann. Und vielleicht das Feuer entfachen, das Basel baucht um die aktuellen riesigen Herausforderungen gestärkt zu überstehen.
Für mich spricht auch, dass ich im Grossen Rat mit der SP und dem Grünen Bündnis über eine solide Hausmacht verfüge. Mit Tanja, Kaspar und Heidi, mit denen ich mich sehr gut verstehe, hätte ich auch in der Regierung den nötigen Rückhalt um die skizzierten Reformen und die Dynamik anzustossen .
So gesehen wird der zweite Wahlgang noch einmal zur Klimawahl.
Noch ein paar Worte zu Kaspar Sutter und Heidi Mück: Kaspar Sutter hat als ehemaliger Generalsekretär des Finanzdepartements die grossen finanzpolitischen Erfolge des Kantons mitgeprägt. Er ist ein sehr cleverer Stratege und ein Geschenk für diesen Kanton.
Und zu Heidi Mück: Sie vertritt wie viele Menschen in Basel pointiert linke Haltungen. Genau das macht sie für diese Regierung wertvoll. Denn eine Regierung ist dann stark, wenn sie auf der Suche nach tragfähigen Lösungen alle konstruktiven Kräfte einbinden kann. Zudem ist Heidi sehr engagiert, sehr erfahren und vor allem – das können sie ihrer Biografie entnehmen – enorm verankert in der Gesellschaft. Sie hat als Mutter und Nichtakademikerin einen beeindruckenden Leistungsausweis und eine Bodenhaftung, die dieser Regierung sehr guttun würde.
Tanja Soland, Heidi Mück, Kaspar Sutter und ich stehen für die bewährten Mehrheitsverhältnisse. Gleichzeitig sind wir aber auch die vier Neuen, die etwas bewegen wollen und können.