Es ist nicht immer tierisch ernst in Bern. Mitglieder des Bundesparlamentes zeigen manchmal bemerkenswerten Humor. Hier ein paar Heiterkeiten im Bundesparlament, die ich mir im Laufe der Jahre notiert habe – und laufend notiere:
Der Kommissionspräsident, Bastien Girod (Grüne, ZH) erteilt das Wort: «Mike Müller, Sie haben das Wort» – «Mike Egger ist mein Name – aber es stimmt, es gibt ein prominentes Pendant zu mir, das ähnlich heisst wir ich» Mike Egger, Nationalrat SVP am 19.5.2020
«Bauschutt, Verpackungen, Elektronikschrott…..» Mike Egger, Nationalrat SVP SG zählt in der UREK gerade verschiedene Abfallasorten auf, als plötzlich sein Handy klingelt, er lacht, alle lachen, dann fährt er fort«eben, Elektronikschrott….. »
«Herr Nordmann, sie haben recht. Es bringt nichts, sich einfach gegenseitig Dinge vorzuwerfen. Aber manchmal tut es einfach gut» Nationalrat Albert Rösti (SVP BE, Präsident SVP) reagiert auf erfrischend sympathische und ehrliche Art auf Vorwürfe von Roger Nordmann (SP VD, Fraktionspräsident SP) an der Kommssionssitzung vom 18. Mai 2020
«Nicht alles, was hinkt, ist ein Vergleich» Nationalrat Heinz Siegenthaler, BDP BE an der Nationalratssitzung vom 4. Mai 2020
«Die Autoindustrie gehört zu den am härtesten von der Krise betroffenen Ökosysteme.» Erstaunlich wofür der Begriff Ökosystem inzwischen alles herhalten muss und wie krampfhaft selbst die Autoindustrie um ein grünes Mäntelchen ringt. Der Satz steht in einem Lobbyschreiben von Andreas Burgener, dem Direktor Auto-Schweiz (Burgener zitiert Thierry Breton, den EU-Kommissar), das wir am 4.Mai 2020 erhalten haben.
Die WAK tagt. Wir entscheiden über die Erweiterung des Automatischen Informationsaustauschs über Finanzkonten mit weiteren 19 Partnerstaaten ab 2020/2021. Und zwar Land für Land. Der Kommissionspräsident Rime (SVP, VD) fragt. „Wer dafür ist, dass wir den Automatischen Informationsaustausch auf Nyue ausweiten soll bitte die Hand erheben.“ Es folgt die Abstimmung. Eine Mehrhheit stimmt dafür. Dann macht er weiter: „Wer weiss wo Nyue liegt, soll bitte die Hand erheben.“ (Gelächter). Niemand erhebt die Hand. „Vielleicht sollten wir mal eine Kommissionsreise machen, um herauszufinden wo Nyue ist.“ fragt er sodann schelmisch. „Was meinen Sie frau Rytz? “ Die Präsidentin der Grünen antwortet spontan: „Wenn es mit dem Segelschiff ist, warum nicht.“
„Ich bin selber etwas erstaunt, dass ich hier als Kommissionssprecher vor Ihnen stehe. Aber ich kann Ihnen versichern, dass das so schnell nicht wieder vorkommt.“ Nationalrat Thomas Matter (SVP, ZH) der sich offenbar lieber in der Rolle der Minderheit sieht.
„Ich habe oft zu wenig auf dem Teller und hätte also gerne grössere Portionen.“ Adrian Amstutz (SVP BE) in der Nationalrtatsdebatte vom 6. März 2019 zu einem Vorstoss, der u.a. verlangt, dass Restaurants weniger Lebensmittelresten produzieren.
„Ja, Herr Nationalrat Amstutz, es tut mir leid, dass Sie regelmässig zu wenig zu essen kriegen. Vielleicht könnten jeweils im Restaurant diejenigen, die zu viel auf dem Teller haben, einen Abtausch mit den anderen machen.“ Bundesrätin Sommaruga (SP) reagiert auf die vorangegangene Bermerkung von Adrian Amstutz
„Sicherheitshalber werden wir einen Protokollauszug der heutigen Beratungen der Frau Amstutz zukommen lassen.“ so reagiert der Vizepäsident des Nationalrates Heinz Brand (SVP GR) auf die Hungersnöte von Adrian Amstutz und erntet Gelächter im Saal.
„Wenn Sie mich nach meinem Lieblingsmöbel fragen, käme mir ganz sicher kein Rednerpult in den Sinn.
Bundesrat Johann Schneider-Ammann hielt bei seinem Abtritt am 5. Dezember 2018 die beste Rede seiner Amtszeit.
„Heute fällt es mir allerdings etwas leichter, denn ich stehe zum ersten Mal vor Ihnen, ohne dass ich etwas von Ihnen will.“
dito
„Mini Chinder müesse schaffe, damit der Vater cha Politik mache.“
dito
„Von mir aus muss es kein endloses Moratorium sein, es kann auch ein befristet sein.“
Nationalrat Thomas Matter hat in der Kommissionssitzung vom 23. Oktober erst nach seinem Votum gelernt, was ein Moratorium ist.
„Wenn Sie das beschliessen, überlassen Sie meinem Nachfolger ein grosses Problem,…(Pause) …aber selbstverständlich werde ich noch lange bleiben.“
Dem Bundesrat Maurer ist in der WAK vom 23. Oktober 2018 plötzlich eingefallen, dass er nicht von seinem Nachfolger sprechen sollte, bevor er seinen Rücktritt öffentlich angekündigt hat.
„Ich stelle mit Befriedigung fest, dass Frau Leuthard und ich für einmal gleicher Meinung sind und Frau Leuthard den gesunden Menschenverstand doch noch bewahrt hat. – Nein, Spass beiseite……“
Walter Wobmann (SVP) meint es offenbar doch nicht so ernst, wenn er der Bundesrätin gesunden Menschenverstand zugesteht. Gehört 2018 in einer Kommissionsitzung, als es um die Emissionsgrenzwerte für Motorfahrräder ging.
„Après les propos de Madame Gmür, on verra si le fruit es mûr.“
Nationalratspräsident brachte mit diesem Reim den Ratssaal zum Lachen. Er kreierte ihn nachdem Andrea Gmür (CVP LU) mit einem perfekt reimenden Gedicht für eine sanfte Frauenquote in der Geschäftsleitung von Aktiengesellschaften geworben hatte.
„Sollte diese Selbstbestimmungsinitiative nicht eher Selbstbefragungsinitiative heissen?“
Roger Nordmann (SP VD) stellt Alfred Heer (SVP ZH) diese Frage, nachdem Mitglieder der SVP am 11. Juni 2018 in der achtstündigen Nationalratsdebatte über ihre eigne Initiative schon dutzende Fragen an andere Mitglieder der SVP gestellt hatten. Heer antwortete: „Nein, Sie sind ja nicht in der SVP.“
Auch Thomas Aeschi (SVP ZG) stellt seinem Kollegen Alfred Heer (SVP ZH) eine Frage. Dieser antwortet verblüffend ehrlich: „Gut dass Sie das fragen. Das habe ich extra nachgeschaut, weil ich wusste, dass diese Frage kommt.“
„Ein Kapitalist, ein SVPler und ein Ausländer sitzen am Tisch. Auf dem Tisch liegen zwölf Guetsli. Der Kapitalist nimmt sich elf davon und sagt zum SVPler: „Pass auf , sonst nimmt dir der Ausländer noch das Guetsli weg.“
Jacqueline Badran (Nationalräting SP ZH) erzählt dem Tages-Anzeiger am 23. April 2018 einen Witz
„…Das fehlt in dieser Vorlesung, äh Vorlage. ….“ Bastien Girod (Grüne ZH) leistet sich in einem aussergewöhnlich langen Votum in der Kommissionssitzung vom 10. April 2018 zu seinem Lieblingsthema Klimaschutz einen Versprecher, worauf allgemeines Gelächter entsteht. Am Schluss des Votums sagt er dann ironsich: „Somit bin ich im am Ende meiner Vorlesung“ – Worauf der Kommissionspräsident Nordmann erwidert: „Danke Herr Professor!“
„Herr Grimsel, ääh Herr Röschti, …..“ Ein schöner Versprecher von Silva Semadeni (SP GR). Sie diskutiert mit Albert Rösti (SVP BE) in der Kommssion vom 10.4.2018 über die Sanierung von Schiessanlagen für historische Schiessen, wovon eine an der Grimsel und dem Herrn Rösti besonders am Herzen liegt.
„Wenn der geistige Mittelpunkt der Erde Herrliberg ist, steht man schnell einmal links.“ Moritz Leuenberger am 5.2. 2018 im Journal 21, ob das Schweizer Fernsehen links sei.
„Meine Damen und Herren, ich muss Ihnen mal was sagen: Immer nur Nein zu sagen ist auch keine Lösung!“ sagt ausgerechnet der ehemalige SVP-Präsident Toni Brunner und erntet bei den Kommissionsmitgliedern aller anderen Parteien grosses Gelächter. 9.10.2017
„Ich bin noch mehr mit Herr Matter einverstanden als Herr Matter selber.“
Louis Schelbert (Nationalrat Grüne, LU), wollte an einer Kommissionssitzung am 19. Juni 2017 zum Ausdruck bringen, dass er einen Antrag von Nationalrat Thomas Matter entschieden unterstützt.
„Zuerst darf ich eine Ankündigung machen: Ulrich Giezendanner heiratet heute. – Applaus im Saal – . So und jetzt kommen wir zu den ernsten Dingen des Lebens….“
Natalie Rickli merkte am 16. Juni 2017 vor dem Nationalrat nicht, dass sie das Institut der Ehe zu den nicht ernsten Dingen des Leben eingeordnet hatte.
„Aus Sicht der Schweiz, äh aus Sicht der FDP….. Bitte entschuldigen sie den Versprecher, das war eine historische Remineszenz“ . Beat Walti (Nationalrat FDP ZH), in der WAK am 4. April 2017
„Das sagt mir mein Bauch und der ist gross genug.“ Felix Müri (Nationalrat SVP LU), am 15. März 2017 im Nationalrat. Wer ihn kennt, weiss, dass er recht hat.
„Die Privaten Verlage können bei Annahme unseres Vorschlages auf eine konkurrenzfähige SVP äh SRG zählen.“ Manfred Bühler Nationalrat SVP BE, mit einem Freudschen Versprecher in der Debatte zum Service public vom 14. März 2017
„Auf Französisch gibt es das Wort Heiratsstrafe nicht. Das wäre ein Pleionasmus!“
Jean-Francois Rime am 14. Nov. 2016 zur Motion Bischof, welche die Abschaffung der Heiratsstrafe forderte.
Silvia Flückiger (SVP): „Ich habe noch schlechter geschlafen als Herr Ritter.“ Darauf Prisca Birrer-Heimo: „Wieso weißt du das so genau?“
Diese Diskussion spielte sich am Rande der Wachstumsdebatte in der WAK ab. Ritter und Flückiger machten sich sorgen um die KMU seit der Aufhebung der Währungsuntergrenze für den Schweizer Franken.
„Die Frage stellt sich, warum der Bundesrat in der Interpellation ablehnend in der Motion aber zustimmend geantwortet hat. Nun es ist etwas passiert, das sie mir kaum glauben werden: Der Bundesrat ist in der Zwischenzeit gescheiter geworden.“
Bundesrat Ueli Maurer am 19.9.2016
„Das Tessin ist nicht das erste ‚Land’, welches das Burkaverbot eingeführt hat.
Ziemlich selbstbewusst, die Tessiner Nationalrätin Roberta Pantani der Lega 27.9.2016
Die WAK des Nationalrates behandelt im im August 2016 die lästige Telefonwerbung . Mehrere Votanten betonen, wie störend diese unerwünschten Anrufe sind und wie sehr sich die Konsumentinnen und Konsumenten darüber aufregen. Plötzlich läutet lautstark ein Telefon und alle lachen.
„In der Schweiz gibt es rund 800’000 Menschen mit Lese- und Schweibschräche – äh -Schreibschwäche“ Jacqueline Bardan beim Volesen ihres Votums zum Schutz vor Steuerfehleinschätzungen bei Illetrismus an einer Kommissionssitzung (Aug. 2016)
„Wir haben es hier mit einem typischen Schweizer Problem zu tun. Um nicht zu sagen Problemchen“.
Karl Vogler zur Motion ‚für eine sachgerechte Regulation des Höckerschwans’ (die er dann aber doch unterstützt).„Ich lege hier meine Interessen offen. Ich bin im Vorstand des Vereins „Lebensraum Wallis ohne Grossraubtiere“. Franz Ruppen (SVP VS) Als Einleitung zu eben dieser Motion ‚für eine sachgerechte Regulation des Höckerschwans’
„Wie reden mit den Betroffenen.“
Bundesrätin Doris Leuthard zur Motion Niederberger betreffend Regulation des Höckerschwans
„Seit die Sozialisten und die Semi-Sozialisten die Wahlen verloren haben, hat sich eben etwas geändert in diesem Rat….“
Nationalrat Sebastian Frehner (SVP, BS) am 27.4. 2016 im Nationalrat, worauf Natonalrätin Barbara Schmid-Federer (CVP, ZH) in ihrem Gegenvotum erwiderte: „Das sei dem semi-bürgerlichen Kollege Frehner hier gesagt.
„Wenn man merkt, dass man auf einem toten Pferd reitet, sollte man besser absteigen.“
Bea Heim SP SO 27.4. 2016 im Nationalrat
Ich finde es auch attraktiv, wenn wir dafür sorgen, dass Simonetta Sommaruga quasi als Höhepunkt ihrer Karriere das institutionelle Rahmenabkommen mit der EU unterzeichnen kann. Nur müssen wir sie dann beten, noch zwanzig Jahre im Amt zu blieben.
Hans Stöckli an der Fraktionssitzung vom 19.11.2016
„Ich werde als Kommissionspräsident in Zukunft also nicht nur nicht nichts Neues sagen sondern gar nichts mehr.“
UREK-Präsident Stefan Müller-Altermatt als Reaktion auf Kritik an seiner Kommunikation.
„Natürlich entscheidet immer der Gesamtbundesrat und ich kann Ihnen nichts versprechen. Aber in der Regel kann ich mich durchsetzen.“ Die Bundesrätin Doris Leuthard, wie sie leibt und lebt, auf die Frage, ob sie für die versprochene Vorordnungsänderung wirklich durchbringen wird.
„Auf den Hinweis, dass ich im Namen meiner Fraktion spreche, kann ich verzichten. Das ist angesichts der Grösse meiner Delegation nicht nötig“.
„Natürlich entscheidet immer der Gesamtbundesrat und ich kann Ihnen nichts versprechen. Aber in der Regel kann ich mich durchsetzen.“
„Glauben Sie auch, dass die selbstfahrenden Fahrzeuge schon bald die Schweizer Strassen dominieren werden?“
„Nein, die Männer fahren zu gerne Auto.“
„Ein gewisser Nationalrat Noser hat das damals bekämpft…“
„Ich entschuldige mich dafür.“
„Nur einzelne Quereinsteiger der CVP unterstützen diese Initiative.“
„Ein Land, das sich einen Nachmittag lang über Plüschvaginas aufregen kann, ist ein glückliches Land.“
„Dieser Gesetzesentwurf löst bei mir wenig Begeisterung aus. Aber ich weiss, dass Begeisterung fakultativ ist.“
„Das Wort hat der Bundesrat.“
„Danke, Frau Präsidentin!“
„Mark Twain hat einmal gesagt, die deutschen Wörter seien so lang, dass sie eine perspektivische Wirkung hätten. Das macht es für Frankophone nicht unbedingt einfacher. Ich bin schon froh wenn ich es mit dem Präimplantationsgesetz zu tun habe und nicht mit dem Vorsorgegesetzrevisionsvorentwurf.“
„Lieber Herr Nordmann, wollen Sie auch noch das Schnarchen regulieren?“
„Nein, Herr Rime, im Gegenteil, ich will den Schnarchern helfen, damit sie vom Töfflärm nicht mehr geweckt werden.“
„Bevor wir den Kapitalismus überwinden, sollten wir den Blocherismus überwinden.“
„Wir werden mit der SP immer in der Mehrheit sein, aber nicht sofort.“
„Ich habe eine Frage.“
„Ja, bitte.“
„Ehm Ehm, ich habe eine Frage, ehm, ich verstehe nicht genau, ehm, warum jener Antrag zurückgezogen wurde.“
„Die Frage hat sich erledigt.“
Christophe Darbellay (Präsident CVP) stellt im Nationalrat eine Frage an Dominique de Buman (CVP): „Finden Sie es gerecht, dass die Restaurants auf verkauften Produkten höhere Steuern bezahlen müssen als Take-away-Betriebe?“
– Antwort von de Buman: „Die Frage ist berechtigt, Herr Präsident. Die Antwort hätten Sie gestern an der Fraktionssitzung erfahren, wenn sie dort gewesen wären.“
Während der Debatte zur Pädophilen-Initiative nervt sich Andi Gross (SP) über die Äusserungen des Fraktionssprechers der BDP und sagt zu seinem Sitznachbar: „Eigentlich müsste jemand fragen, wer die Kinder vor der BDP schützt.“
Daniel Jositsch (SP): „Wollen wir wetten, dass ich das mache!“
Andi Gross: „Ich gebe dir 100 Franken, wenn du das machst.“
Jositsch rennt zum Mikrofon. „Ich habe eine Frage an den Referenten: Herr Landolt, ich gehe jetzt nicht so weit, Sie zu fragen, wer die Kinder eigentlich vor der BDP schützt. Ich frage Sie aber, ob sie gemerkt haben, dass all ihre Anliegen mit dem Gegenvorschlag erfüllt sind…“
Andi Gross gibt sich geschlagen und bezahlt CHF 100.- (im Nationalrat 18.9.2014)
NR Laurent Favre an die Verwaltung:
„Können Sie bestätigen, dass alle Wünsche der Kommission mit dieser Verordnungsrevision umgesetzt wurden?“
– Der Vertreter der Verwaltung:
„Ich kann bestätigen, dass die Anliegen der Kommission zu 100% erfüllt wurden.“
– NR Laurent Favre:
„Merci Monsieur, je suis touché“.
„Ich bitte die Fraktionssprecher kurze Voten abzugeben. Bitte, Frau Huber, Sie haben das Wort und sind sicher ein gutes Beispiel dafür.“
Maya Graf als Nationalratspräsidentin am 14. Dez 2012.
„Wie kommen Sie auf die Idee, dass die Armee einen schlechten Einfluss auf die Entwicklung der jungen Männer hätte. Ich habe nie so viele Bücher gelesen wie in den Pausen der RS. Die Armee hat mich zum Literaten gemacht.“
Sinngemäss NR Oscar Freysinger (SVP) in der Debatte zur Abschaffung der Wehrpflicht, nach einem Votum von Cédric Wehrmut
„Sind Sie sich im Klaren, dass der Wein im Wallis ein Grundnahrungsmittel ist?“
der Walliser NR Oscar Freysinger (SVP) in der Debatte über die Erhöhung der Förderbeiträge für Schweizer Wein.
„Es wurde behauptet, der Bundesrat sei eigentlich für die Volkswahl, er wage es aber nicht, das zu sagen. Ich kann ihnen versichern, meine Damen und Herren, der Bundesrat ist gegen die Volkswahl und er wagt es zu sagen.“
Bundesrätin Sommaruga in der Debatte zur SVP-Initiative für eine Volkswahl des Bundesrates
„Die SVP ist konsequent, bei der Landwirtschaft macht sie eine Ausnahme.“
Thomas Aeschi SVP, Nationalrat zum Budget 2013, bei dem die SVP Kürzungen forderte ausser bei der Landwirtschaft. Dort forderte sie Erhöhungen.
„Ich bitte Sie zum Schutz der Staatsangestellten weniger Vorstösse einzureichen. Denn auch die Staatsangestellten sind eine schützenswerte Gattung.“
Bundesrätin Leuthard am 4.6.2012 anlässlich der nationalrätlichen Debatte zum Geschäftsbericht des Bundesrates.
„Ich bitte Sie diesen Antrag abzulehnen. Er ist politisch motiviert. “
30.5.2012 Philipp Müller (FDP) auf einen Ordnungsantrag von Susanne Leutenegger-Oberholzer, als ob im Parlament nicht jeder Antrag politisch motiviert wäre.
„Als Fribourger habe ich eine Vorliebe für Moitié-Moitié, vor allem wenn es ums Fondue geht. Wenn sie aber in der Politik Moitié-Moitié machen, wie bei dieser Suchtvorlage, dann gibt das Käse.“
7.3.2012 Der Freiburger Bundesrat Alain Berset zum Suchtmittelgesetz
„Ich habe noch nie in meinem Leben vor einem so prominenten Publikum gesprochen. Es freut mich sehr.“
7.3.2012: Josias Gasser (GLP, GR) bei seiner ersten Ansprache als neu gewählter Nationalrat.
„Ich spreche ebenfalls gerne vor einem so prominenten Publikum. Noch mehr würde mich freuen, wenn dieses den Sprechern auch zuhören würde.“
Markus Hutter (FDP, ZH) als Reaktion auf das Votum von Gasser
„Der Antrag von Herrn Stamm ist nicht flüssig. Er ist überflüssig.“
Hilde Fässler am 5.3.2012
„Wer von Ihnen sieht denn heute noch so aus wie im 18. Lebensjahr, als Sie Ihren Führerschein erworben haben? – Nicht einmal ich sehe so aus wie damals!“
Bundesrätin Doris Leuthard am 19. Dezember 2011 mit einem Schmunzeln in der Debatte über die Befristung der Führerscheine
„Rischtigstellung“
Überschrift eines Papieres der Bundesverwaltung an alle Ratsmitglieder, das eigentlich einen Fehler korrigieren wollte. 28. September 2010
„Der Ständerat hat dieses Abkommen einstimmig RA-RAZIFIZIERT.“ – Gelächter – „Jetzt habe ich mich meinem Vorredner etwas angepasst.“
Moritz Leuenberger 22. September 2010 nachdem sein Vorredner Elmar Bigger (SVP) gesprochen hat, der mit sich mit Fremdwörtern und der hochdeutschen Sprache sichtlich schwer tat.
„Messieurs, Dames les membres de l’assemblée generale“
…anstatt fédérale. Mit seinem Versprecher verriet Bundesrat Hans Rudolf Merz bei seiner Abtrittsrede im Parlament vom 22. September 2010 noch in seiner letzten Sitzung, dass ihm die Wirtschaft näher stand als die Politik.
„Das schöne am Steuernzahlen ist, dass es nicht süchtig macht.“
Dito
„Wir sehen, dass Ihr System funktioniert, aber wir verstehen nicht warum.“
Der Sprecher einer Deutschen Bundestagsdelegation, nachdem er das Chaos im Nationalratsbetrieb beobachtet hatte.
„Nun müssen wir also Vogelscheuchen zulassen, um Kormorane zu erschrecken. Unklar ist mir allerdings, wen diese Vogelscheuchen darstellen sollen. Wenn ich hier auf der Sitzordnung Ihre Portraits anschaue, dann scheinen mir die zu wenig Schrecken erregend. Vielleicht sollte man eher Köpfe aus dem Bundesrat wählen.“
Bundesrat Leuenberger am 15. Juni 2010 zur Motion „Massnahmen zur Regulierung der Bestände fischfressender Vögel und zur Entschädigung von Schäden an der Berufsfischerei“.
„Vertrauen ist etwas vom Wichtigsten, was man einem Menschen schenken kann.“
Simonetta Sommaruga bei der Annahme ihrer Wahl zur Bundesrätin 22. September 2010
„Wer vertritt, was er glaubt, ist kein Verlierer…..“
Moritz Leuenberger bei seiner Abtrittsrede als Bundesrat vor dem Bundesparlament am 22. September 2010
Ja, liebe Kolleginnen und Kollegen von der bürgerlichen Seite, schütteln Sie nur die Köpfe. Ein jeder macht mit seinem Kopf, was er kann.
Bundesrat Moritz Leuenberger an einem seiner letzten Auftritte im Parlament als Bundesrat
„Ich freue mich auf die Schlagzeile, die sagt, dass jetzt das geistige Eigentum der Schweiz in sozialdemokratischen Händen ist. …..Applaus….Das übrige Eigentum ist ja eher auf der anderen Seite.“
Die frisch gewählte Bundesrätin Simonetta Sommaruga am Tag vor ihrem Amtsantritt, als Anspielung auf die Tatsache, dass das Patentrecht im Departement für Justiz und Polizei ist, welches sie übernimmt.