Ein Eigengoal mit Ansage

Quelle: Screenshot aus der SRF-Tagesschau vom 20.9.2010

Wir erinnern uns an den „Bündnerfleisch“-Lachanfall von alt Bundesrat Merz. Der Kontext des sympathischen Ausbruchs ist hingegen weniger bekannt. Schon seit Jahren weibelt die Schweizer Fleischlobby um eine Erhöhung der Importzölle auf gewürztes rohes Rindfleisch („Würzfleisch“), um die hiesigen Fleischverarbeiter vor der günstigeren Konkurrenz aus dem Ausland zu schützen. 2015 warf dann die Bauernlobby, unterstützt von der bürgerlichen Mehrheit und den Grünen, den günstigeren Zolltarif für Würzfleisch gleich ganz über Bord. Damit verletzte die Schweiz WTO-Verpflichtungen ohne Not, nur um die Sonderinteressen der Fleischwirtschaft zu bedienen. Damals hatte ich meine Nationalrats-Kolleginnen und -kollegen gewarnt: Die WTO kann man durchaus herausfordern – man sollte es aber nur tun, wenn es etwas bringt. In diesem Fall brachte es der Bevölkerung unseres Landes nichts ausser einem erheblichen Risiko.

Jetzt ist die Retourkutsche unterwegs: Die EU droht der Schweiz mit einem Verfahren.