Bundesrat

Hat VW auch die Schweiz getäuscht?

Die haarsträubenden Entwicklungen rund um die VW-Abgasmanipulationen haben mich bewogen, dem Bundesrat eine Reihe von Fragen zu stellen. Diese bezwecken Aufklärung, inwieweit auch Schweizer Konsumentinnen…

Bundesgelder für Fleischwerbung

Die Werbekampagne für Schweizer Fleisch wird mit Bundesgeldern subventioniert. Die Jahreseinnahmen der Proviande stammen zu fast zwei Dritteln aus der Bundeskasse, ohne dass dies im…

Die Kurden brauchen Hilfe

Es ist unfassbar, was sich in Kobane abspielt. Kurden kämpfen verlassen gegen die IS. Menschlichen Schutzschildern gleich, stemmen sie sich mit letzter Kraft gegen die…

Keine Bundesräte nach Sotschi!

In der heutigen Wochendebatte der TagesWoche agrumentiere ich dafür, dass kein Schweizer Bundesrat an die Olympischen Winterspiele nach Sotschi reisen soll. Denn wenn Bundesräte zu…

Stärkung des Friedensprozesses in der Türkei

Die Antwort des Bundesrates auf meine Interpellation zur Stärkung des Friedensprozesses in der Türkei ist sehr erfreulich: Der Bundesrat begrüsst die Friedensgespräche zwischen türkischen Regierungsvertretern…

Wie gehe ich in die Bundesratswahlen?

Für mich heisst Konkordanz erstens, dass die wichtigsten politischen Kräfte mit repräsentativen Anteilen in der Regierung vertreten sind – und zweitens, dass sie dort den…

Es geht voran – dank dem Atomausstieg!

Interview mit greenings.ch: Der Beschluss von Bundes-, National- und Ständerat ohne Wenn und Aber aus der Atomkraft auszusteigen ist richtig und wichtig für unsere Wirtschaft….

Die Nacht der langen Messer

Der Messerstich kam erst nachher – Beobachtungen von der Schlacht um den Sitz im Bundesrat: Die Nacht vor den Bundesratwahlen wird auch die Nacht der…