Auf Bewährtem aufbauen – JA zur Energiestrategie 2050!

Wenn der Bauer feststellt, dass das Holz im Schopf bald zur Neige geht, geht er in den Wald Holz hacken. Genau das macht die Energiestrategie. Nur dumme Bauern bleiben in der warmen Stube sitzen, bis es kalt wird. Die schlauen Bauern isolieren auch noch ihr Haus, damit sie künftig weniger Holz hacken müssen.

Die Energiestrategie muss für vieles hinhalten. Wenn wir am 21. Juni Ja sagen, tun wir eigentlich zwei Dinge: Wir beschaffen mehr erneuerbaren Strom in der Schweiz und wir mindern die Energieverschwendung. Die Vorlage setzt im Wesentlichen auf drei erfolgreiche Instrumente:

  1. auf das Gebäudesanierungsprogramm. Der Schweizer Brennstoffverbrauch ist in den letzten Jahrzehnten um rund ein Viertel zurückgegangen. Das Gebäudesanierungsprogramm hat wesentlich dazu beigetragen. Die durchschnittlichen Energiekosten der Haushalte wurden so um mehrere Hundert Franken jährlich entlastet. Bei einem Ja wird das Programm, ausgebaut, mit Steuerabzügen ergänzt und somit noch wirksamer. Bei einem Nein würde es 2019 auslaufen, obwohl es ein Erfolg war.
  2. Der Bau von neuen Solar-, Biomasse-, Wasser- und Windkraftanlagen wird erleichtert. Der Förderfonds für erneuerbare Stromproduktion soll für sechs Jahre aufgestockt werden. Dank diesem konnten bis heute erneuerbare Anlagen gebaut werden, die gleich viel Strom produzieren wie ein Atomkraftwerk. Bei einem Ja wird der Strompreis um rund vier Prozent erhöht, damit kann echter Schweizer Strom in rund zehn Jahren nochmal eineinhalb Atomkraftwerke ersetzen. Bei einem Nein wächst die Stromabhängigkeit vom Ausland. Denn neue Atom- und Gaskraftwerke sind zu teuer.
  3. Die Auflagen an Autoimporteure werden verschärft. Sie müssen den C02-Ausstoss der importierten Fahrzeugflotte um rund 30% senken. Das entlastet einen Haushalt um etwa 300 Franken pro Jahr. Auch dieses Gesetz haben wir schon, wir entwickeln es lediglich im Gleichschritt mit der EU weiter.
    Die Sparrichtlinien sind sinnvoll. Sie beziehen sich auf das Referenzjahr 2000. Seither ist der Pro-Kopf-Energieverbrauch in der Schweiz um 15% zurückgegangen. Das Ziel für 2020 (16%) werden wir übertreffen. Ob wir Ziel für 2035 (43%) erreichen, hängt von der technischen Entwicklung ab. Sanktionen oder Zwangsmassnahmen sind keine vorgesehen. Der Bundesrat darf auch mit einem JA die Energieversorgung nicht rationieren.

Die „Argumente“ der SVP-Nein-Kampagne sind schwindelerregend. Spätestens als ich das Bananeninserat der SVP gesehen habe, wusste ich: Die halten das Volk für Affen.

Rede von Beat Jans, Nationalrat SP BS, Mitglied der nationalrätlichen Umwelt-, Energie- und Umweltkommission an der Medienkonferenz des Komitees Basel-Stadt und Basel-Landschaft «JA zur Energiestrategie» vom 5. Mai 2017